In der gestrigen Sitzung des Ausschuss für Jugend, Schule, Sport, Kultur, Soziales (JSSKS) ging es unter anderem um die vom Verein „Schule für Isselburg“ geplante Privatschule, aber auch insgesamt um alle Schulstandorte.
Der Verein hatte beantragt, dass ihm innerhalb des Hauptschulgebäudes ein Arbeitsraum kostenfrei zur Verfügung gestellt werde. Außerdem stellte der Verein den Antrag auf Zuschussgewährung über 5.000 Euro zur Deckung der ersten Aufwendungen, die mit der Ersatzschulgründung einhergehen. Hauptantragspunkt war aber „die verbindliche Zusicherung der Bereitstellung des Schulgebäudes und die Garantie zur Übernahme der Sanierungskosten.
Geld und Arbeitsraum ja – Garantie nein
Während die SPD augenscheinlich eine eher differenzierte Haltung zur geplanten Ersatz-/Privatschule hat und sich deshalb zu dem Thema bei der Abstimmung enthielt, stimmten CDU, FDP und Grüne bezüglich des kostenfreien Arbeitsraum und der Gewährung der 5.000 Euro zu. Was die Zusage zur Bereitstellung des Gebäudes und die Übernahme der Sanierungskosten betrifft, gab es ein Nein.
Alle Standorte sollen unter die Lupe genommen werden
Grund für die Ablehnung ist darin zu sehen, dass der Ausschuss in einem Gutachten die gesamten Grundschulstandorte unter die Lupe nehmen will. Es geht darum festzustellen, welche Standorte zukunftsfähig sind. Dabei soll auch geprüft werden, ob die derzeitige Hauptschule unter Umständen auch geeignet ist, eine Grundschule zu beherbergen. Frank Häusler (CDU) machte deutlich, dass es keinen Bestandsschutz für irgendeinen Standort geben kann. Es geht um eine ergebnisoffene Prüfung aller Standorte.
Träger muss Konzept vorlegen
Außerdem, so Häusler, muss der zukünftige Träger der geplanten Privatschule ein Konzept präsentieren. Dabei geht es darum, welche Schulform gebildet werden soll und ob sie einzügig, zweizügig, oder möglicherweise sogar dreizügig sein wird. „Erst dann können wir sehen, ob das Gebäude für die Privatschule geeignet ist und welche Sanierungskosten entstehen werden“. Denn eins ist klar. Saniert werden muss wohl in relativ großem Stil.