In der letzten Sitzung des Verkehrsausschuss (22.1.) ging es auch um die am 28. November 2024 stattgefundene Verkehrsschau. Hierzu gab es seitens der Fraktionen heftige Kritik über die Durchführung. Der Ausschussvoritzende Kevin Schneider erklärte, dass lediglich zwei der auf der Tagesordnung stehenden Punkte begangen wurden. Ein dritter Punkt – die Situation Am Fenn/Högerdeich/Pferdehorster Straße – sei nur vor Ort in Augenschein genommen worden, weil seitens der Politik auf eine Begehung gedrängt wurde.
Verkehrsschau vor Ort und nicht am Beamer
„Ansonsten hat keine Begehung stattgefunden, sondern das Ganze wurde am Beamer mit nicht gerade aussagekräftigen Bildern in Augenschein genommen“, erklärte der Ausschussvorsitzende. Seiner Meinung nach sind Verkehrsschauen aber dazu da, um sich direkt vor Ort die Gegebenheiten anzuschauen.
Unverständnis bei den Politikern
Grünensprecher Uwe Übelacker zeigte sich angesichts des Ablaufs der Verkehrsschau doch überrascht. „Eigentlich hätten wir den Bus gar nicht gebraucht“, meinte Übelacker der hinzufügte, dass er solche eine Verkehrsschau noch nicht erlebt habe. „Das mir meine Cheffin dafür freigegeben hat, war völlig überbordet. Hätte ich das gewust, wäre ich überhaupt nicht gekommen“, erklärte der Grünensprecher.
Auch CDU-Sprecher Frank Häusler kritisierte den Verlauf der Verkehrsschau. „Ich werd wahrscheinlich keinen mehr finden aus unserer Fraktion, der überhaupt noch an der Verkehrsschau teilnehmen möchte. Man wird in keinster Weise ernst genommen und Poltik stört scheinbar nur“, erklärte Häusler frustriert. Er machte unmissverständlich klar, dass von der CDU-Fraktion niemand mehr teilnehmen wird, sollte sich der Ablauf der Verkehrsschau nicht ändern.
Bürgermeister will Kritik an den Kreis übermitteln
Bürgermeister Michale Carbanje erklärte, dass die Schau am 28. November die erste in seiner Eigenschaft als Bürgermeister gewesen sei. Dabei stellte Carbanje auch heraus, dass die Stadt Isselburg nur Erfüllungsgehilfe des Kreises Borken sei. „Wir haben das nur zu organisieren.“ Michael Carbanje führte aber auch aus, dass man sich eine Verkehrsschau, auch gerade in der Zusammenarbeit mit der Poltik, doch anders vorstellt. „Wenn wir schon eine Verkehrsschau machen und die Fraktionen mitnehmen, dann sollen auch unser Anregungen durch den Kreis mitgenommen werden“, bekräftigte Carbanje. Dies wolle er auch an den Kreis kommunizieren.
| Alle zwei Jahre haben die Straßenverkehrsbehörden eine umfassende Verkehrsschau vorzunehmen. Auf Straßen von erheblicher Verkehrsbedeutung und überall dort, wo nicht selten Unfälle vorkommen sogar alljährlich, erforderlichenfalls auch bei Nacht. An den Verkehrsschauen haben sich die Polizei und die Straßenbaubehörden zu beteiligen; auch die Träger der Straßenbaulast, die öffentlichen Verkehrsunternehmen und ortsfremde Sachkundige aus Kreisen der Verkehrsteilnehmer sind dazu einzuladen. (Quelle: Deutscher Verkehrssicherheitsrat) |