„Die Stadt Isselburg bietet mit ihrer reizvollen Parklandschaft, mit ihren typischen Landschaftsbildern, sowie Laub- und Nadelwäldern Erholung und Enspannung in lebendiger Natur. Doch hierzu ist auch ein gepflegtes Stadtbild unerlässlich.“ So heißt es in einer Broschüre, die die Stadtverwaltung vor längerer Zeit an alle Haushalte geschickt hatte. Darin sind auch die Aufgaben aufgeführt, die von der Stadt ausgeführt werden und die, die von den Bürgern ausgeführt werden müssen.
Zu den Aufgaben, die von der Stadt übernommen werden, gehören die Reinigung „der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze (öffentliche Straßen) innerhalb der geschlossenen Ortslage, bei Bundes- Land- und Kreisstraßen jedoch nur die Ortsdurchfahrten, soweit die Reinigung nicht nach der Straßenreinigungssatzung den Grundstückseigentümern übertragen ist.“
Straßenreinigung obliegt dem angrenzenden Grundstückseigentümer
Was muss nun der Anlieger tun? Eigentlich fast alles, denn in dem Flyer steht, dass jeder Anlieger für die Sauberhaltung sowohl der Geh- und Radwege, die an sein Grundstück grenzen, als auch für die Reinigung der Straße bis zur Fahrbahnmitte zuständig ist. In dem Flyer wird zudem darauf hingewiesen, dass in dem Abschnitt auch die gesamte Fahrbahn gereinigt werden muss, wenn auf der gegenüberliegenden Seite kein „reinigungspflichtiger Anlieger“ vorhanden ist. Weiter heißt es in dem Flyer, dass Fahrbahnen und Gehwege wöchentlich zu reinigen sind – außergewöhnliche Verunreinigungen, wie beispielsweise nasses Laub, sind sofort zu entfernen, da sie für Fußgänger und Radfahrer eine Gefahr bedeuten können.
Ordnungswidrigkeiten werden aus Personalmangel nicht verfolgt
Festzuhalten ist aber, dass das in der Broschüre aufgeführte „gepflegte Stadtbild“ längst nicht mehr in dem Maße früherer Zeiten vorhanden ist. Fast schleichend hat es sich im Laufe der Jahre zum Schlechten gewandelt. Negativ sticht hier besonders der Ortsteil Anholt hervor. Dabei hat die Stadt Isselburg die Möglichkeit, dem entgegen zu wirken. Voraussetzung ist aber, dass sie die sich selbst auferlegten Pflichten erfüllt. Den Bürgern drohen „eigentlich“ Ordnungswidrigkeitsverfahren, wenn sie sich nicht an die in der Straßenreinigungssatzung aufgeführten Reinigungspflichten halten. In der Satzung heißt es dazu im Paragraf 5 der Satzung, dass “ ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig – seiner Reinigungspflicht nach §§ 2 – 4 dieser Satzung nicht nachkommt oder – gegen ein Ge- oder Verbot der §§ 2 – 4 dieser Satzung verstößt. Allerdings wird dies von der Stadt nicht verfolgt, da das, so heißt es in der Verwaltung, aus Personalmangel nicht möglich ist.
| Kommentar von Frithjof Nowakewitz Eigentlich ist es so, dass man sein Wohnzimmer herrichtet, bevor man sich Gäste einlädt. Im übertragenden Sinn gilt dies auch für die Stadt Isselburg. Will man als Stadt Touristen anlocken, sollte man das Stadtbild einladend gestalten. Hiervon ist die Stadt Isselburg allerdings sehr weit entfernt. Warum also sollten fremde Menschen hierher kommen? Um sich bei der Fahrt zur Wasserburg den abschreckenden Zustand der Niederstraße anzuschauen? Touristen sind Gäste, die einen bleibenden Eindruch mitnehmen und wohl auch im Bekanntenkreis darüber berichten. Allerdings sind Touristen auch Gäste, die möglicherweise Geld in der Stadt lassen, also möglichst nochmal wiederkommen sollten. Warum sollten sie das bei dem sich aktuell zeigenden Stadtbild tun? „Eine saubere Stadt trägt zur guten Lebensqualität bei“, heißt es in dem beschriebenen Flyer. Dann wird es Zeit, diese Lebensqualität auch zu schaffen. Maßnahmen dazu gibt es, man muss sie nur anwenden. Und ja – diese Verpflichtung gilt für Verwaltung und Politik ebenso, wie für die Bürger selbst. Weltpolitisch stellt sich immer mehr die Frage, wie die Welt für kommende Generationen aussieht. Bezogen auf Isselburg sollte man sich hier auch fragen, wie man die Stadt an kommende Generationen übergibt – mit oder ohne die propagierte Lebensqualität |