Morgen (20.11.) tagt in der Bürgerhalle Herzebocholt um 17:30 Uhr der Ausschuss für Planung, Verkehr und Wirtschaft. Dabei geht es auch um die aktuelle Lage an den städtischen Grundschulen. Ein gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und FDP lässt allerdings Raum für Spekulationen. Die Grünen um Fraktionssprecher Uwe Übelacker sind nämlich nicht Teil dieses Antrages. Haben die möglicherweise eine andere Ansicht zu dem Thema als CDU, SPD und FDP? Oder gibt es andere Gründe dafür?
Uwe Übelacker: „Mit uns sprechen die ja nicht“
„Es ist sicherlich richtig und auch nötig, dass der Bürgermeister eine Übersicht über den aktuellen Planungsstand bezüglich der drei Grundschulen in Anholt, Isselburg und Werth gibt“, erklärte Uwe Übelacker. Auf die Frage, warum es nicht einen gemeinsamen Antrag aller vier Fraktionen gibt, erklärte der Grünensprecher, dass es aktuell wenig bis keine Zusammenarbeit mit den anderen Parteien gibt. „Mit uns sprechen die überhaupt nicht. Der Zustand kommt allerdings nicht von uns“, macht Übelacker deutlich. Er bringt das in Zusammenhang mit der Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr. „Die drei Parteien stellen seit geraumer Zeit Anträge an die Verwaltung, die augenscheinlich auch darauf abzielen, den Bürgermeister in ein schlechtes Licht zu rücken“, macht der Grünensprecher deutlich. „Daran wollen wir uns nicht beteiligen.“ Er räumt aber durchaus ein, dass der Bürgermeister auch Fehler gemacht hat.
„Die Anfrage war da, eine Antwort gab es nicht
Auf Anfrage äußerte sich auch CDU-Fraktionssprecher Frank Häusler zu der Situation. „Uns geht es um die Sache und da muss man sich dann auch einbringen. CDU, SPD und FDP waren sich in der Sache einig. Und wenn dann von den Grünen nichts kommt, dann machen wir es halt allein“, erklärt Häusler und bezieht das jetzt nicht nur auf den aktuellen Antrag der drei Fraktionen. „Wir sind aktuell mit den Grünen politisch gesehen nicht unbedingt auf einer Linie“, fügt der CDU-Sprecher hinzu.
Kerstin Hebing: „Wir haben es dann allein gemacht“
„Wir haben Uwe Übelacker gefragt, ob wir einen gemeinsamen Antrag stellen können. Allerdings kam von ihm darauf keine Antwort, so dass wir es dann allein gemacht haben“, sagte SPD-Sprecherin Kerstin Hebing. Johannes Epping, stellv. Fraktionsvorsitzender der FDP erklärte, dass es immer gut ist, wenn man gemeinsam die Sache angeht. „Wenn das nicht geht, muss man trotzdem weitermachen“, meinte Epping, der sich weiter aber nicht äußern wollte.
Anregung schon am 2.Oktober
FDP-Sprecher und Ausschussvorsitzender Kevin Schneider erklärte, dass er die Anregung nach einem gemeinsamen Antrag in die WhatsApp-Gruppe, der nur die Fraktionsvorsitzenden angehören, bereits am 2. Oktober eingestellt hat. „Das Ansinnen hat Uwe Übelacker zwar gelesen, geantwortet hat er jedoch im Gegensatz zu Häusler und Hebing nicht.“
Drei Schulen – drei Berichte
In dem von CDU, SPD und FDP verfassten Antrag geht es darum, dass Bürgermeister Michael Carbanje für alle drei Grundschulen einen detaillierten Bericht über den aktuellen Stand der Planungen vorlegt. In dem Antrag heißt es unter anderem, dass „aus dem Gutachten der Firma REM Assets ein enormer Investitionsrückstand bei den städtischen Grundschulen zu entnehmen ist. Die Räume aller drei Standort eignen sich nicht für die Umsetzung moderner pädagogischer Konzepte. Zum Teil werden gravierende bauliche Mängel festgestellt. Bauliche Verbesserungen wurden trotz der Kenntnis des Bürgermeisters über die schlechten Zustände an den Isselburger Grundschulen bis heute nicht umgesetzt“. In seiner Stellungnahme soll der Bürgermeister nicht pauschal, sondern detailliert einzeln zu jedem Standort Auskunft geben.